Da­ten­schut­z­er­klä­rung

• I. Name und Anschrift des Verantwortlichen
• II. Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten
• III. Datenverarbeitung
• IV. Ihre Rechte als von der Verarbeitung betroffene Person
• V. Informationen gemäß § 55 BDSG:

I. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Verantwortlich für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist die

Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
(Bundesnetzagentur)
Tulpenfeld 4
53113 Bonn

vertreten durch ihren Präsidenten, Herrn Klaus Müller.

E-Mail: Poststelle@bnetza.de

II. Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten

E-Mail: Datenschutz@bnetza.de

III. Datenverarbeitung

1. Präambel

Nachfolgend möchte Sie die Bundesnetzagentur über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und die Ihnen in diesem Zusammenhang zustehenden Rechte informieren.
Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die Bundesnetzagentur steht immer im unmittelbaren Zusammenhang mit der Wahrnehmung ihrer öffentlichen Aufgaben.

2. Zwecke der Verarbeitung

Personenbezogene Daten werden von der Bundesnetzagentur im notwendigen Umfang zum Zweck der Wahrnehmung der ihr gesetzlich übertragenen Aufgaben verarbeitet.

Gemäß § 78 Absatz 1 Telekommunikationsgesetz (TKG) errichtet und führt die Bundesnetzagentur zur Herstellung und Aufrechterhaltung der Transparenz in Bezug auf den Ausbau öffentlicher Telekommunikationsnetze ein technisches Instrument in Gestalt eines Datenportals, das Gigabit-Grundbuch. Das Gigabit-Grundbuch stellt Informationen zu den Bereichen Infrastruktur nach Maßgabe des § 79 TKG, Breitbandausbau nach Maßgabe des § 80 TKG, künftiger Netzausbau nach Maßgabe des § 81 TKG, Baustellen nach Maßgabe des § 82 TKG und Liegenschaften nach Maßgabe des § 83 TKG bereit. Gemäß § 103 Absatz 2 TKG muss die Bundesnetzagentur die übermittelten Informationen über die tatsächliche, standortbezogene Mobilfunknetzabdeckung veröffentlichen.

Die Bundesnetzagentur verarbeitet zudem auf der Grundlage von Einwilligungen personenbezogene Daten für besondere Dienstleistungen wie etwa die Bereitstellung von Newslettern.

3. Rechtsgrundlagen

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Absatz 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.      

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unsere Behörde unterliegt, bildet Art. 6 Absatz 1 lit. c DSGVO die Rechtsgrundlage.

Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die der Bundesnetzagentur übertragen wurde, dient Art. 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 78 TKG als Rechtsgrundlage.

4. Speicherdauer

Die Speicherung erfolgt im Einklang mit der Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in Bundesministerien. Ihre Daten werden nach der abschließenden Bearbeitung Ihres Anliegens gelöscht, soweit nicht gesetzliche Aufbewahrungsfristen entgegenstehen. Auch die einschlägigen Aufbewahrungs- bzw. Löschungsfristen richten sich maßgeblich nach dem von Ihnen verfolgten Anliegen. Die Aufbewahrung erfolgt gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in Bundesministerien.

5. Besuch der Webseite des Gigabit-Grundbuchs

Bei Ihrem Besuch auf den Webseiten verarbeitet die Bundesnetzagentur folgende Daten des Computersystems, welches die Website aufruft, im Wege der automatischen Protokollierung:

• IP-Adresse, anonymisiert
• Datum und Uhrzeit
• Meldung, ob der Zugriff / Abruf erfolgreich war
• Aufgerufene Seite / Name der abgerufenen Datei
• Übertragene Datenmenge
• User-Agent für Statistiken

Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit §§ 78 Absatz 1 ff sowie 103 Absatz 3 TKG wegen des berechtigten Interesses der Bundesnetzagentur an der Erhaltung der dauerhaften Funktionsfähigkeit ihrer informationstechnischen Systeme und der Technik der Internetseite. Die Daten werden lediglich zu statistischen Zwecken, zur Verbesserung des Angebots und für die Gewährleistung des Datenschutzes und der Informationssicherheit in der Bundesnetzagentur ausgewertet. Eine Verwendung für andere Zwecke oder Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Werden Angebote der Bundesnetzagentur durch externe Dienstleister bereitgestellt, sind entsprechende Vereinbarungen zur Auftragsdatenverarbeitung getroffen.

6. Cookies

Beim Aufruf der Seite des Gigabit-Grundbuchs werden sogenannte temporäre Session-Cookies verwendet und auf Ihrem Gerät gespeichert, um die Navigation zu erleichtern. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten und verfallen nach Ablauf der Sitzung. Techniken, die es ermöglichen, das Zugriffsverhalten der Nutzerinnen und Nutzer nachzuvollziehen, werden nicht eingesetzt.

7. Kontaktaufnahme per Kontaktformular oder per E-Mail

Wenn Sie mit der Bundesnetzagentur per Kontaktformular oder per E-Mail-Kontakt aufnehmen, werden die von Ihnen eingegebenen personenbezogenen Daten zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens und zur Kontaktaufnahme mit Ihnen verarbeitet.

Auf welcher Rechtsgrundlage die Verarbeitung Ihrer Daten dabei erfolgt, richtet sich maßgeblich nach Ihrem Anliegen. Wird die Bundesnetzagentur bei dessen Bearbeitung im Rahmen der ihr übertragenen Aufgaben tätig, ist regelmäßig Art. 6 Absatz 1 lit. e, Absatz 3 DSGVO in Verbindung mit dem jeweiligen Fachgesetz die Rechtsgrundlage.

8. Breitbandatlas

a) Nutzung der Kartenansicht des Breitbandatlas:

Der Breitbandatlas ist das zentrale Informationsmedium zur aktuellen Breitbandversorgung in Deutschland für das Festnetz und den Mobilfunk. Der Breitbandatlas wird regelmäßig aktualisiert und steht allen Interessierten kostenfrei zur Verfügung. Die interaktiven Karten zeigen, welche Bandbreiten und Techniken für die Datenübertragung zur Verfügung stehen.

Mit der Bereitstellung der Kartenansicht des Breitbandatlas erfüllt die Bundesnetzagentur ihre gesetzliche Aufgabe nach §§ 78 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit 80 Absatz 4 TKG.

Wenn Sie den Breitbandatlas aufrufen, werden technisch notwendige Session Cookies eingesetzt.

Bei dem Besuch der Kartenansicht des Breitbandatlas verarbeitet die Bundesnetzagentur folgende Daten des Computersystems, welches die Website aufruft, im Wege der automatischen Protokollierung:

• IP-Adresse
• Datum und Uhrzeit
• Meldung, ob der Zugriff / Abruf erfolgreich war
• Aufgerufene Seite / Name der abgerufenen Datei
• Übertragene Datenmenge
• User-Agent

Diese dienen dazu, die Funktionsfähigkeit der Webseite und die Informationssicherheit zu gewährleisten. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Absatz 1 S. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit §§ 78 Absatz 1 Nummer 2, 80 Absatz 4 TKG.

Die o. g. Protokolldaten werden ausschließlich zur Erkennung von Risiken für die Informationssicherheit für einen Zeitraum von 7 Tagen gespeichert. Diese Frist kann anlassbezogen verlängert werden, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass von der zugreifenden Verbindung ein Risiko für die Funktionsfähigkeit oder Sicherheit der Webseite ausgeht und weitere Ermittlungen zu dessen Behebung erforderlich sind. In diesem Fall werden die Protokolldaten unverzüglich gelöscht, sobald die Ermittlungen bezüglich eines etwaigen Risikos abgeschlossen sind.

Die Daten werden durch unseren Auftragsverarbeiter Sulzer GmbH, Frankfurter Ring 162, 80807 München in unserem Auftrag im Kontext der oben beschriebenen Maßnahmen verarbeitet. Es besteht eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung mit dem Auftragsverarbeiter.

Die o.g. Daten werden bei Nutzung der Kartenansicht des Breitbandatlas auch durch unseren Auftragsverarbeiter Environmental Systems Research Institute, Inc. („Esri“), 380 New York Street, Redlands, CA 92373, USA in unserem Auftrag verarbeitet. Es besteht eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung mit dem Auftragsverarbeiter.

Beim Aufruf der Kartenanwendung werden zur Bereitstellung der Kartendienste technisch notwendige Daten an das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG), Karl-Rothe-Straße 10-14, 04105 Leipzig übermittelt. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch das BKG finden Sie unter: Datenschutzerklärung des BKG

b)Datenlieferung an den Breitbandatlas

Gemäß §§ 203 Absatz 4 S. 1 Nummer 1 in Verbindung mit 78 Absatz 1 Nummer 2 und 80 TKG ist die zentrale Informationsstelle des Bundes (ZIS) befugt, adressbezogene Daten über die örtliche Verfügbarkeit aller öffentlichen Festnetze von Eigentümern oder Betreibern öffentlicher Telekommunikationsnetze oder Telekommunikationslinien sowie Informationen über versorgte Kundengruppen der Datenlieferanten zu verlangen.

Im Rahmen von Datenlieferungen werden über die unter a) genannten Daten hinaus folgende personenbezogene Daten verarbeitet:

• Anrede/ Geschlecht
• Titel
• Vorname, Nachname
• dienstliche Telefonnummer
• dienstliche E-Mailadresse

Es ist eine Ansprechperson mitsamt ihren Kontaktdaten für eventuelle Rückfragen zur Verarbeitung der Daten der Datenlieferung zu benennen. Die angegebenen E-Mail-Adressen bzw. Telefonnummern sollen einen direkten Kontakt der Bundesnetzagentur zur Ansprechperson ermöglichen. Die Ansprechperson und ihre Kontaktdaten werden im Breitbandatlas nicht veröffentlicht und stehen ausschließlich der Bundesnetzagentur zu internen Zwecken zur Verfügung.

Die Rechtsgrundlage ist Art. 6 Absatz 1 S. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit §§ 203 Absatz 4 S. 1 Nummer 1, 78 Absatz 1 Nummer 2 und 80 TKG.

Die im Rahmen der Datenlieferung übermittelten personenbezogenen Daten werden mindestens solange gespeichert, wie sie für die Bereitstellung im Breitbandatlas erforderlich sind. Nach Schließung eines Nutzerkontos erfolgt die Aufbewahrung gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in Bundesministerien.

Die Daten werden durch unseren Auftragsverarbeiter Sulzer GmbH, Frankfurter Ring 162, 80807 München in unserem Auftrag gespeichert. Es besteht eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung mit dem Auftragsverarbeiter.

9. Mobilfunk-Monitoring

a) Nutzung der Kartenansicht des Mobilfunk-Monitorings:

Das Mobilfunk-Monitoring zeigt die Flächenabdeckung mit den Mobilfunk-Standards 2G, 4G und 5G im Außenbereich in Deutschland. Das Mobilfunk-Monitoring wird regelmäßig aktualisiert und steht allen Interessierten kostenfrei zur Verfügung.

Mit der Bereitstellung der Kartenansicht des Mobilfunk-Monitorings erfüllt die Bundesnetzagentur ihre gesetzliche Aufgabe nach §§ 78 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit 80 Absatz 4 und 103 Absatz 3 TKG.

Wenn Sie das Mobilfunk-Monitoring aufrufen, werden technisch notwendige Session Cookies eingesetzt.

Bei dem Besuch der Kartenansicht des Mobilfunk-Monitorings verarbeitet die Bundesnetzagentur folgende Daten des Computersystems, welches die Website aufruft, im Wege der automatischen Protokollierung:

• IP-Adresse
• Datum und Uhrzeit
• Meldung, ob der Zugriff / Abruf erfolgreich war
• Aufgerufene Seite / Name der abgerufenen Datei
• Übertragene Datenmenge
• User-Agent

Diese dienen dazu, die Funktionsfähigkeit der Webseite und die Informationssicherheit zu gewährleisten. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Absatz 1 S. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit §§ 78 Absatz 1 Nummer 2, 80 Absatz 4 und 103 Absatz 3 TKG.

Die o. g. Protokolldaten werden ausschließlich zur Erkennung von Risiken für die Informationssicherheit für einen Zeitraum von 7 Tagen gespeichert. Diese Frist kann anlassbezogen verlängert werden, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass von der zugreifenden Verbindung ein Risiko für die Funktionsfähigkeit oder Sicherheit der Webseite ausgeht und weitere Ermittlungen zu dessen Behebung erforderlich sind. In diesem Fall werden die Protokolldaten unverzüglich gelöscht, sobald die Ermittlungen bezüglich eines etwaigen Risikos abgeschlossen sind.

Die o.g. Daten werden bei Nutzung der Kartenansicht des Mobilfunk-Monitorings auch durch unseren Auftragsverarbeiter Environmental Systems Research Institute, Inc. („Esri“), 380 New York Street, Redlands, CA 92373, USA in unserem Auftrag verarbeitet. Es besteht eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung mit dem Auftragsverarbeiter.

Beim Aufruf der Kartenanwendung werden zur Bereitstellung der Kartendienste technisch notwendige Daten an das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG), Karl-Rothe-Straße 10-14, 04105 Leipzig übermittelt. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch das BKG finden Sie unter: Datenschutzerklärung des BKG

b) Datenlieferung an das Mobilfunk-Monitoring

Gemäß §§ 203 Absatz 4 S. 1 Nummer 1 in Verbindung mit 78 Absatz 1 Nummer 2, 80 ist die ZIS befugt, gebiets- und haushaltsbezogene Daten über die örtliche Verfügbarkeit von öffentlichen Telekommunikationsnetzen sowie Informationen über Gebiete, in denen der Ausbau öffentlicher Telekommunikationsnetze öffentlich gefördert wird, zu verlangen. Gemäß § 103 Absatz 2 TKG muss die Bundesnetzagentur die übermittelten Informationen über die tatsächliche, standortbezogene Mobilfunknetzabdeckung veröffentlichen und erhält entsprechende Informationen.

Im Rahmen von Datenlieferungen werden über die unter a) genannten Daten hinaus folgende personenbezogene Daten verarbeitet:

• Anrede/ Geschlecht
• Titel
• Vorname, Nachname
• dienstliche Telefonnummer
• dienstliche E-Mailadresse

Es ist eine Ansprechperson mitsamt ihren Kontaktdaten für eventuelle Rückfragen zur Verarbeitung der Daten der Datenlieferung zu benennen. Die angegebenen E-Mail-Adressen bzw. Telefonnummern sollen einen direkten Kontakt der Bundesnetzagentur zur Ansprechperson ermöglichen. Die Ansprechperson und ihre Kontaktdaten werden im Mobilfunk-Monitoring nicht veröffentlicht und stehen ausschließlich der Bundesnetzagentur zu internen Zwecken zur Verfügung.

Die Rechtsgrundlage ist Art. 6 Absatz 1 S. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit §§ 203 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1, 78 Absatz 1 Nummer 2, 80 und 103 Absatz 3 TKG.

Die im Rahmen der Datenlieferung übermittelten personenbezogenen Daten werden mindestens solange gespeichert, wie sie für die Bereitstellung im Mobilfunk-Monitoring erforderlich sind. Nach Schließung eines Nutzerkontos erfolgt die Aufbewahrung gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in Bundesministerien.

10. Infrastrukturatlas

a) Aufruf der Webseiten und Services des ISA

Der ISA der ZIS wird von der Bundesnetzagentur betrieben. Er ist das zentrale Informations- und Planungstool für den Gigabit-Ausbau in Deutschland. Der ISA ist im TKG geregelt. Er enthält Lagedaten zu bereits vorhandenen Infrastrukturen. Diese Daten können unter bestimmten Voraussetzungen Unternehmen, aber auch Gebietskörperschaften im Rahmen des Gigabit-Ausbaus zur Verfügung gestellt werden. Damit ist der ISA nicht öffentlich zugänglich. Nur berechtigte Nutzer haben für einen begrenzten Zeitraum und auf Antrag räumlich begrenzt Zugriff. Durch den ISA wird die Planung von Gigabit-Ausbauprojekten vereinfacht und beschleunigt. Die Mitnutzung bereits vorhandener Einrichtungen senkt zudem die Ausbaukosten.

Mit der Bereitstellung der Webseite des ISA erfüllt die Bundesnetzagentur ihre gesetzliche Aufgabe nach

• § 78 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit 79 Absatz 4 TKG (Informationen über Infrastruktur),
• § 78 Absatz 1 Nummer 3 und 81 Absatz 1, 2, 3, 5 und 6 TKG (Informationen über künftiger Netzausbau)
• § 78 Absatz 1 Nummer 4 in Verbindung mit 82 TKG (Informationen über Baustellen)
• 84 TKG für den Mobilfunk (Gebiete mit Ausbaudefizit)
• der Regulierungsverfügung BK3i-19/020 vom 21.07.22 (Informationen zur tatsächlichen Belegung von Kabelkanalanlagen)
• 83 TKG in Bezug auf die Pilotierung zur Darstellung öffentlicher Liegenschaften im ISA gemäß den jeweiligen Nutzungsvereinbarungen zur Bereitstellung von Daten des Liegenschaftskatasters mit den Ländern.

Beim Aufruf einzelner Seiten werden sogenannte temporäre Session-Cookies verwendet und auf Ihrem Gerät gespeichert, um die Navigation zu erleichtern. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten und verfallen nach Ablauf der Sitzung. Techniken, die es ermöglichen, das Zugriffsverhalten der Nutzer*innen nachzuvollziehen, werden nicht eingesetzt.

Bei dem Besuch der Webseiten des ISA und/oder Nutzung seiner Services verarbeitet die ZIS folgende Daten des Computersystems, welches die Website aufruft, im Wege der automatischen Protokollierung:

• IP-Adresse
• Datum und Uhrzeit
• Meldung, ob der Zugriff / Abruf erfolgreich war
• Aufgerufene Seite / Name der abgerufenen Datei
• Übertragene Datenmenge
• User-Agent
• HTTP-Referer

Diese Protokollierung dient dazu, die Funktionsfähigkeit der Webseite und die Informationssicherheit zu gewährleisten. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Absatz 1 S. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit §§ 78 Absatz 1 TKG.

Die o. g. Protokolldaten werden ausschließlich zur Erkennung von Risiken für die Informationssicherheit und für die Prüfung der Funktionsfähigkeit der Webseite für einen Zeitraum von 7 Tagen gespeichert. Diese Frist kann anlassbezogen verlängert werden, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass von der zugreifenden Verbindung ein Risiko für die Funktionsfähigkeit oder Sicherheit der Webseite ausgeht und weitere Ermittlungen zu dessen Behebung erforderlich sind. In diesem Fall werden die Protokolldaten unverzüglich gelöscht, sobald die Ermittlungen bezüglich eines etwaigen Risikos abgeschlossen sind.

Die Daten können zwecks technischen Supports im Einzelfall anlassbezogen auch durch unsere Auftragsverarbeiter GDV Gesellschaft für geografische Datenverarbeitung mbH, Neisser Straße 4, 55218 Ingelheim und European Dynamics, 18, Fragoklissias & 53, Samou Str., 15125 Maroussi, Athen, Griechenland in unserem Auftrag verarbeitet werden. Es besteht eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung mit dem Auftragsverarbeiter.

Ein anlassbezogener technischer Support findet z.B. statt bei:

• Analysen sowie Behebungen von Fehlern und Störungen, die die personenbezogenen Daten der vom Auftragsverarbeiter betreuten Anwendung betreffen.
• Migrationen oder Anpassungen der personenbezogenen Daten, die notwendig werden, um die Funktionsfähigkeit der Softwarekomponenten bei den durch die Bundesnetzagentur veranlassten Anpassungen oder Weiterentwicklungen aufrecht zu erhalten.

b) Registrierung bei „Mein Gigabit-Grundbuch“

Bei „Mein Gigabit-Grundbuch“ handelt es sich um eine moderne Nutzer-Plattform, auf der Sie Anträge auf Einsichtnahme in den ISA online und unbürokratisch stellen und Zugang in die Analyseplattform erhalten können, den ISA gemäß Ihrer bewilligten Anträge und die Analyseplattform gemäß der geltenden Nutzungsbedingungen nutzen und auch eigene Datenlieferungen für den ISA vornehmen können.

Mit der Verarbeitung der Daten erfüllt die ZIS ihre gesetzliche Aufgabe nach

• § 78 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit 79 Absatz 2 und 4 TKG (Informationen über Infrastruktur),
• § 203 Absatz 4 S. 1 Nummer 2 in Verbindung mit 78 Absatz 1 Nummer 3 und 81 Absatz 1, 2, 3, 5 und 6 TKG (Informationen über künftiger Netzausbau)
• § 78 Absatz 1 Nummer 4 in Verbindung mit 82 TKG (Informationen über Baustellen)
• 84 TKG für den Mobilfunk (Gebiete mit Ausbaudefizit)
• der Regulierungsverfügung BK3i-19/020 vom 21.07.22 (Informationen zur tatsächlichen Belegung von Kabelkanalanlagen)
• 78 Absatz 1 Nummer 2 i. V. m. § 78 Absatz 3, § 80 TKG (Analyseplattform)
• 83 TKG in Bezug auf die Pilotierung zur Darstellung öffentlicher Liegenschaften im ISA gemäß den jeweiligen Nutzungsvereinbarungen zur Bereitstellung von Daten des Liegenschaftskatasters mit den Ländern.

Wenn Sie sich für „Mein Gigabit-Grundbuch“ registrieren, werden folgende Daten verarbeitet:

• Organisationsname
• Organisationstyp
• Dienstanschrift (Straße, Hausnummer, Land, PLZ, Ort)
• Anrede/ Geschlecht (freiwillig)
• Titel (freiwillig)
• Vorname, Nachname
• dienstliche Telefonnummer
• dienstliche E-Mailadresse
• Funktion (freiwillig)
• Ggf. abweichende Dienstanschrift
• Ggf. Mitteilungen/ Rückfragen, die im Rahmen der Registrierung getätigt werden
• Datum der Registrierung

Diese Daten dienen dazu, Ihnen einen persönlichen Zugang zu „Mein Gigabit-Grundbuch“ bereitzustellen, um Ihnen die Einsicht in den ISA und die Nutzung der Analyseplattform und/oder Datenlieferungen für den ISA zu ermöglichen.

Weitere Informationen hierzu finden Sie unter:

Die o. g. personenbezogenen Daten werden mindestens solange gespeichert, wie sie für die Bereitstellung des Zugangs zum ISA-Portal erforderlich sind, also in der Regel mindestens für die Dauer des Bestehens des Nutzerkontos. Nach Schließung eines Nutzerkontos erfolgt die Aufbewahrung gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in Bundesministerien.

Die Daten können zwecks technischen Supports im Einzelfall anlassbezogen auch durch unsere Auftragsverarbeiter GDV Gesellschaft für geografische Datenverarbeitung mbH, Neisser Straße 4, 55218 Ingelheim und European Dynamics, 18, Fragoklissias & 53, Samou Str., 15125 Maroussi, Athen, Griechenland in unserem Auftrag verarbeitet werden. Es besteht eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung mit dem Auftragsverarbeiter.

Ein anlassbezogener technischer Support findet z.B. statt bei:

• Analysen sowie Behebungen von Fehlern und Störungen, die die personenbezogenen Daten der vom Auftragsverarbeiter betreuten Anwendung betreffen.
• Migrationen oder Anpassungen der personenbezogenen Daten, die notwendig werden, um die Funktionsfähigkeit der Softwarekomponenten bei den durch die Bundesnetzagentur veranlassten Anpassungen oder Weiterentwicklungen aufrecht zu erhalten.

Die dienstliche E-Mail-Adresse der Registrierenden der Analyseplattform werden durch unseren Auftragsverarbeiter Sulzer GmbH, Frankfurter Ring 162, 80807 München in unserem Auftrag verarbeitet. Es besteht eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung mit dem Auftragsverarbeiter.

c) Beantragung von Einsichtnahmen in den ISA

Der ISA der ZIS steht einsichtnahmeberechtigten Nutzenden zur Verfügung. Über das Portal „Mein Gigabit-Grundbuch“ können berechtigte Personen Anträge für die Einsicht in den ISA stellen. Die Berechtigung zur Einsichtnahme wird durch die Bundesnetzagentur gemäß der geltenden Einsichtnahmebedingungen erteilt.

Mit der Möglichkeit, Anträge auf Einsichtnahme in den ISA entgegenzunehmen und zu bearbeiten, erfüllt die Bundesnetzagentur ihre gesetzliche Aufgabe nach

• § 78 Absatz 1 Nummer 1 und 79 Absatz 4 TKG (Informationen über Infrastruktur),
• § 78 Absatz 1 Nummer 3 und 81 Absatz 6 TKG (Informationen über künftiger Netzausbau),
• § 78 Absatz 1 Nummer 4 und 82 und 142 Absatz 5 und 6 TKG (Informationen über Baustellen),
• 84 Absatz 1 TKG für den Mobilfunk (Gebiete mit Ausbaudefizit)
• der Regulierungsverfügung BK3i-19/020 vom 21.07.22 (Informationen zur tatsächlichen Belegung von Kabelkanalanlagen)
• 78 Absatz 1 Nummer 2 i. V. m. § 78 Absatz 3, § 80 TKG (Analyseplattform)
• 83 TKG in Bezug auf die Pilotierung zur Darstellung öffentlicher Liegenschaften im ISA gemäß den jeweiligen Nutzungsvereinbarungen zur Bereitstellung von Daten des Liegenschaftskatasters mit den Ländern.

Im Rahmen der Antragstellung werden über die unter a) und b) genannten Daten hinaus bei Bedarf folgende Daten verarbeitet:

• personenbezogene Angaben zum Auftraggeber
• Personenbezogene Daten, welche sich aus weiteren einzureichenden Dokumenten ergeben (z. B. Projektnachweise/ Beschreibungen, Vollmachten, gewünschtes Gebiet der Einsichtnahme, Einsichtnahmedauer, o.ä.)
• Sonstige personenbezogene Angaben, die Sie im Rahmen der weiteren Korrespondenz bezüglich des Antrages übermitteln

Diese Daten dienen dazu, Ihren Antrag auf Einsichtnahme in den ISA zu bearbeiten, um Ihnen die Einsicht in den ISA zu ermöglichen oder zu versagen.

Die im Rahmen des Antrags gemachten personenbezogenen Daten werden solange gespeichert, wie sie für die Bereitstellung des Zugangs zum ISA erforderlich sind, also in der Regel bis der jeweilige Antrag vollständig erledigt ist. Nach Erledigung des Antrags erfolgt die Aufbewahrung gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in Bundesministerien.

Hinsichtlich der Einsichtnahme in den ISA können die Daten zwecks technischen Supports im Einzelfall anlassbezogen auch durch unsere Auftragsverarbeiter GDV Gesellschaft für geografische Datenverarbeitung mbH, Neisser Straße 4, 55218 Ingelheim und European Dynamics, 18, Fragoklissias & 53, Samou Str., 15125 Maroussi, Athen, Griechenland in unserem Auftrag verarbeitet werden. Es besteht eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung mit dem Auftragsverarbeiter.

Ein anlassbezogener technischer Support findet z.B. statt bei:

• Analysen sowie Behebungen von Fehlern und Störungen, die die personenbezogenen Daten der vom Auftragsverarbeiter betreuten Anwendung betreffen.
• Migrationen oder Anpassungen der personenbezogenen Daten, die notwendig werden, um die Funktionsfähigkeit der Softwarekomponenten bei den durch die Bundesnetzagentur veranlassten Anpassungen oder Weiterentwicklungen aufrecht zu erhalten.

Die dienstliche E-Mail-Adresse, Einsichtnahmegebiete und Berechtigungstyp der Nutzenden der Analyseplattform werden durch unseren Auftragsverarbeiter Sulzer GmbH, Frankfurter Ring 162, 80807 München in unserem Auftrag verarbeitet. Es besteht eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung mit dem Auftragsverarbeiter.

d) Datenlieferungen an den ISA

aa. Gemäß § 79 Absatz 2 TKG ist die ZIS befugt, von Eigentümern oder Betreibern öffentlicher Versorgungsnetze, die über Einrichtungen verfügen, die zu Telekommunikationszwecken genutzt werden können, sowie von Eigentümern oder Betreibern sonstiger physischer Infrastrukturen, die für die Errichtung und Anbindung drahtloser Zugangspunkte mit geringer Reichweite geeignet sind, diejenigen Informationen zu verlangen, die für die Erstellung einer Übersicht nach § 79 Absatz 1 Nummer 1 TKG über Art, gegenwärtige Nutzung sowie tatsächliche Verfügbarkeit und geographische Lage des Standortes und der Leitungswege dieser Einrichtungen erforderlich sind. Weiterhin ist die ZIS befugt gemäß §§ 203 Absatz 4 in Verbindung mit 78 Absatz 1 Nummer 3 und 81 TKG Informationen über den künftigen Ausbau der für den Mobilfunk bestimmten öffentlichen Telekommunikationsnetze zu verlangen.

Im Rahmen von Datenlieferungen werden über die unter a), b) und c) genannten Daten hinaus bei Bedarf weitere Daten verarbeitet.

Kontaktinformationen:

Im Online-Formular zur Datenlieferung werden Kontaktinformationen abgefragt, die für die gesamte Datenlieferung gelten. Sie bestehen aus:

• Anrede
• Vorname, Nachname
• Telefonnummer
• E-Mail-Adresse

Es ist eine Ansprechperson mitsamt Kontaktdaten anzugeben, die für Mitnutzungsanfragen verantwortlich ist. Diese Ansprechperson sowie ihre Kontaktdaten werden zusammen mit den Infrastrukturdaten in den Geodatendiensten des ISA angezeigt. Der ISA soll u. a. Synergieeffekte für den Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze ermöglichen. Diese Angabe ermöglicht das Herstellen von Kontakten für bilaterale Verhandlungen.

Darüber hinaus ist eine Ansprechperson mitsamt ihren Kontaktdaten für eventuelle Rückfragen zur Verarbeitung der Geodaten der Datenlieferung zu benennen. Die angegebenen E-Mail-Adressen bzw. Telefonnummern sollen einen direkten Kontakt der Bundesnetzagentur zur Ansprechperson ermöglichen und sollten sich unterscheiden, wenn die Ansprechperson für Mitnutzungsfragen eine andere Person als die Ansprechperson für GIS-technische Rückfragen ist. Die Ansprechperson und ihre Kontaktdaten werden im ISA nicht veröffentlicht und stehen ausschließlich der Bundesnetzagentur zu internen Zwecken zur Verfügung.

Die Rechtsgrundlage ist Art. 6 Absatz 1 S. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit §§ 78 Absatz 1 Nummer 1, 79 Absatz 2 und § 136 Absatz 3 Nummer 3 TKG.

Die im Rahmen der Datenlieferung gemachten personenbezogenen Daten werden mindestens solange gespeichert, wie sie für die Bereitstellung im ISA erforderlich sind. Nach Schließung eines Nutzerkontos erfolgt die Aufbewahrung gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in Bundesministerien.

Die Daten können zwecks technischen Supports im Einzelfall anlassbezogen auch durch unsere Auftragsverarbeiter GDV Gesellschaft für geografische Datenverarbeitung mbH, Neisser Straße 4, 55218 Ingelheim und European Dynamics, 18, Fragoklissias & 53, Samou Str., 15125 Maroussi, Athen, Griechenland in unserem Auftrag verarbeitet werden. Es besteht eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung mit dem Auftragsverarbeiter.

Ein anlassbezogener technischer Support findet z.B. statt bei:

• Analysen sowie Behebungen von Fehlern und Störungen, die die personenbezogenen Daten der vom Auftragsverarbeiter betreuten Anwendung betreffen.
• Migrationen oder Anpassungen der personenbezogenen Daten, die notwendig werden, um die Funktionsfähigkeit der Softwarekomponenten bei den durch die Bundesnetzagentur veranlassten Anpassungen oder Weiterentwicklungen aufrecht zu erhalten.

Nach § 79 Absatz 4 TKG wird den am Ausbau von öffentlichen Versorgungsnetzen Beteiligten Einsicht in den ISA und damit auch in die Kontaktdaten der Ansprechperson für Mitnutzungsanfragen gewährt, soweit mit einem Ausbauvorhaben Einrichtungen geschaffen werden sollen, die zu Telekommunikationszwecken genutzt werden können. Die Daten werden durch die ZIS nach Maßgabe der neuen Einsichtnahmebedingungen zugänglich gemacht.

Gemäß § 78 Absatz 3 TKG können die Informationen über Infrastruktur auch für allgemeine Planungs- und Förderzwecke sowie für weitere durch Gesetz bestimmte Zwecke verwendet werden. So können die Informationen über Infrastruktur analysiert und ausgewertet werden. Die Analysen und Auswertungen können auf Anfrage z.B. parlamentarischen Stellen oder Fördermittelgebern zugänglich gemacht werden.

Die ZIS gibt die von Ihnen gemäß den Datenlieferungsbestimmungen übermittelten Daten ebenso auf Anfrage an andere für die Erfüllung von Aufgaben nach dem TKG zuständige öffentliche Stellen weiter (§ 85 Absatz 2 Satz 1 TKG).

 Zu den Stellen, welche Aufgaben nach dem TKG erfüllen, gehören

• die nach §§ 10, 157 Absatz 1 TKG jeweils zuständigen Organisationseinheiten der Bundesnetzagentur,
• Organisationseinheiten der Bundesnetzagentur, die auf der Marktdefinition des § 10 TKG aufbauende Regulierungsentscheidungen treffen,
• Bund, Länder oder Kommunen im Rahmen der Erfüllung der Sicherstellungsverpflichtung nach § 146 Absatz 2 TKG. Bund, Länder oder Kommunen können im Rahmen der Erfüllung der Sicherstellungsverpflichtung nach § 146 Absatz 2 TKG Informationen nach § 79 TKG erhalten, um eine bedarfsgerechte Mitverlegung von passiven Netzinfrastrukturen zu gewährleisten.

 Zudem werden die Informationen unter den Voraussetzungen des § 85 Absatz 2 Satz 1 und 2 TKG auf Anfrage dem Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) und der EU-Kommission zur Verfügung gestellt.

Die Rechtsgrundlage ist Art. 6 Absatz 1 S. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit §§ 78 Absatz 1 Nummer 1, 79 Absatz 2 und 4, 78 Absatz 3, 85 Absatz 2 Satz 1 TKG.

bb.Gemäß §§ 78 Absatz 1 Nummer 4, 82, 142 Absatz 5, 6 TKG sind Informationen über Baustellen nach § 82 TKG für die Koordinierung von Bauarbeiten an öffentlichen Versorgungsnetzen gemäß § 143 TKG an die ZIS zu liefern.

Im Rahmen von Datenlieferungen werden über die unter a), b) und c) genannten Daten hinaus bei Bedarf weitere Daten verarbeitet.

Im Online-Formular zur Datenlieferung werden folgende Daten abgefragt, die für die gesamte Datenlieferung gelten. Sie bestehen aus:

• Anrede
• Vorname, Nachname
• Telefonnummer
• E-Mail-Adresse
• Unternehmenszugehörigkeit
• Art und Dauer der Planungs- und Baumaßnahme

Es ist eine Ansprechperson mitsamt ihren Kontaktdaten für eventuelle Rückfragen zur Koordinierung der Bauarbeiten anzugeben. Diese Ansprechperson sowie ihre Kontaktdaten werden zusammen mit den Daten zu Bauarbeiten in den Geodiensten des ISA angezeigt. Die angegebenen E-Mail-Adressen bzw. Telefonnummern sollen einen direkten Kontakt zur Ansprechperson ermöglichen.

Die Rechtsgrundlage ist

• 6 Absatz 1 S. 1 lit. a DSGVO in Verbindung mit §§ 78 Absatz 1 Nummer 4 und 82 TKG
• 6 Absatz 1 S. 1 lit. c DSGVO in Verbindung mit §§ 78 Absatz 1 Nummer 4 und 82 TKG
• 6 Absatz 1 S. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit §§ 78 Absatz 1 Nummer 4 und 82 und § 142 Absatz 3 S. 1 Nummer 4 TKG.

Die im Rahmen der Datenlieferung gemachten personenbezogenen Daten werden mindestens solange gespeichert, wie sie für die Bereitstellung im ISA erforderlich sind. Nach Schließung eines Nutzerkontos erfolgt die Aufbewahrung gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in Bundesministerien.

Die aufgrund von Art. 6 Absatz 1 S. 1 lit. a DSGVO auf einer Einwilligung beruhende Verarbeitung personenbezogener Daten kann gemäß Art. 7 Absatz 3 DSGVO jederzeit widerrufen werden.

Die Daten können zwecks technischen Supports im Einzelfall anlassbezogen auch durch unsere Auftragsverarbeiter GDV Gesellschaft für geografische Datenverarbeitung mbH, Neisser Straße 4, 55218 Ingelheim und European Dynamics, 18, Fragoklissias & 53, Samou Str., 15125 Maroussi, Athen, Griechenland in unserem Auftrag verarbeitet werden. Es besteht eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung mit dem Auftragsverarbeiter.

Ein anlassbezogener technischer Support findet z.B. statt bei:

• Analysen sowie Behebungen von Fehlern und Störungen, die die personenbezogenen Daten der vom Auftragsverarbeiter betreuten Anwendung betreffen.
• Migrationen oder Anpassungen der personenbezogenen Daten, die notwendig werden, um die Funktionsfähigkeit der Softwarekomponenten bei den durch die Bundesnetzagentur veranlassten Anpassungen oder Weiterentwicklungen aufrecht zu erhalten.

 Zudem besteht eine Vereinbarung nach Art 26 DSGVO zur gemeinsamen Verantwortlichkeit mit der BIL eG, Josef-Wirmer-Straße 1-3, 53123 Bonn. Die Daten werden der Bundesnetzagentur von der BIL eG im Rahmen einer vertraglichen Verpflichtung zur Verfügung gestellt.

cc.Gemäß der Regulierungsverfügung BK3i-19/020 vom 21.07.22, Ziffer 3.3 wurde die Telekom Deutschland GmbH (Telekom) verpflichtet, der ZIS innerhalb von 12 Monaten aktuelle Informationen zur tatsächlichen Belegung von Kabelkanalanlagen zu übergeben und diese quartalsweise zu aktualisieren, damit diese für Zugangsnachfrager im ISA zugänglich gemacht werden können.

Im Rahmen von Datenlieferungen werden über die unter a), b) und c) genannten Daten hinaus bei Bedarf folgende Daten verarbeitet:

• ggfs. Organisationsname
• ggfs. Organisationstyp
• Dienstanschrift (Straße, Hausnummer, Land, PLZ, Ort)
• Anrede/ Geschlecht
• Vorname, Nachname
• dienstliche Telefonnummer
• dienstliche E-Mailadresse
• Funktion

Die Datenlieferung an den ISA erfolgt über die geschlossene Benutzergruppe der Bundesnetzagentur. Hierfür ist die E-Mail-Adresse des Lieferanten erforderlich, um einen Zugang einzurichten.

Darüber hinaus ist eine Ansprechperson anzugeben, die für Mitnutzungsanfragen verantwortlich ist. Die Lieferung der Ansprechperson erfolgt per E-Mail.

Die Rechtsgrundlage ist Art. 6 Absatz 1 S. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit BK3i-19/020 vom 21.07.22, Ziffer 3.3.

Die im Rahmen der Datenlieferung übermittelten personenbezogenen Daten werden mindestens solange gespeichert, wie sie für die Bereitstellung im ISA erforderlich sind. Nach Schließung eines Nutzerkontos erfolgt die Aufbewahrung gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in Bundesministerien.

Die Daten können zwecks technischen Supports im Einzelfall anlassbezogen auch durch unsere Auftragsverarbeiter GDV Gesellschaft für geografische Datenverarbeitung mbH, Neisser Straße 4, 55218 Ingelheim und European Dynamics, 18, Fragoklissias & 53, Samou Str., 15125 Maroussi, Athen, Griechenland in unserem Auftrag verarbeitet werden. Es besteht eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung mit dem Auftragsverarbeiter.

Ein anlassbezogener technischer Support findet z.B. statt bei:

• Analysen sowie Behebungen von Fehlern und Störungen, die die personenbezogenen Daten der vom Auftragsverarbeiter betreuten Anwendung betreffen.
• Migrationen oder Anpassungen der personenbezogenen Daten, die notwendig werden, um die Funktionsfähigkeit der Softwarekomponenten bei den durch die Bundesnetzagentur veranlassten Anpassungen oder Weiterentwicklungen aufrecht zu erhalten.

dd.Zudem erfüllt die Bundesnetzagentur mit der Bereitstellung der Daten ihre Aufgabe nach § 83 TKG in Bezug auf die Pilotierung zur Darstellung öffentlicher Liegenschaften im ISA gemäß den jeweiligen Nutzungsvereinbarungen zur Bereitstellung von Daten des Liegenschaftskatasters mit den Ländern.

Im Rahmen von Datenlieferungen werden über die unter a), b) und c) genannten Daten hinaus bei Bedarf folgende Daten verarbeitet:

• ggfs. Organisationsname
• ggfs. Organisationstyp
• Dienstanschrift (Straße, Hausnummer, Land, PLZ, Ort)
• Anrede/ Geschlecht
• Vorname, Nachname
• dienstliche Telefonnummer
• dienstliche E-Mailadresse
• Funktion
• IP-Adresse

Die Datenlieferung an den ISA erfolgt zum einen über die geschlossene Benutzergruppe der Bundesnetzagentur. Hierfür ist die E-Mail-Adresse des Lieferanten erforderlich, um einen Zugang einzurichten. Zum anderen kann die Lieferung über den WMS-Server der Bundesnetzagentur erfolgen. Hierbei wird die IP-Adresse des Lieferanten verarbeitet.

Die Rechtsgrundlage ist Art. 6 Absatz 1 S. 1 lit. b DSGVO in Verbindung mit den Nutzungsvereinbarungen zur Bereitstellung von Daten des Liegenschaftskatasters für Liegenschaften im öffentlichen Eigentum im Zuge der Pilotierung des Infrastrukturatlasses des Gigabit-Grundbuchs.

Die im Rahmen der Datenlieferung übermittelten personenbezogenen Daten werden mindestens solange gespeichert, wie sie für die Bereitstellung im ISA erforderlich sind. Nach Schließung eines Nutzerkontos erfolgt die Aufbewahrung gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in Bundesministerien.

Die Daten können zwecks technischen Supports im Einzelfall anlassbezogen auch durch unsere Auftragsverarbeiter GDV Gesellschaft für geografische Datenverarbeitung mbH, Neisser Straße 4, 55218 Ingelheim und European Dynamics, 18, Fragoklissias & 53, Samou Str., 15125 Maroussi, Athen, Griechenland in unserem Auftrag verarbeitet werden. Es besteht eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung mit dem Auftragsverarbeiter.

Ein anlassbezogener technischer Support findet z.B. statt bei:

• Analysen sowie Behebungen von Fehlern und Störungen, die die personenbezogenen Daten der vom Auftragsverarbeiter betreuten Anwendung betreffen.
• Migrationen oder Anpassungen der personenbezogenen Daten, die notwendig werden, um die Funktionsfähigkeit der Softwarekomponenten bei den durch die Bundesnetzagentur veranlassten Anpassungen oder Weiterentwicklungen aufrecht zu erhalten.

11. Nutzung der Kartenansicht der Breitbandmessung und Netzcheck-Karten:

Im Rahmen der Breitbandmessung wird die Geschwindigkeit des Internetzugangs von Nutzenden, als auch die Netzverfügbarkeit ermittelt, aus den aggregierten Messdaten werden die Kartendarstellungen Breitbandmessung Festnetz-Karte, Breitbandmessung Mobilfunk-Karte und Netzcheck-Karte erstellt. Die Ergebnisse werden aggregiert in Form von Rasterzellen dargestellt. Die Größe der Raster variiert je nach Zoomstufe. Die Raster geben die dort erfassten Datenübertragungsraten oder Netztechnologien (kein Empfang, 2G, 4G oder 5G) wieder.

Die Karten werden eingebunden von unserem technischen Partner, der zafaco GmbH, Münchener Str. 39/101, 85737 Ismaning („zafaco“), Die Bereitstellung der Karten auf unserer Webseite erfolgt in gemeinsamer Verantwortung mit zafaco im Sinn von Art. 26 DSGVO. Dabei beschränkt sich unsere Verantwortung darauf, dass wir die Einbindung der Karten auf unserer Website technisch veranlasst haben. Alle mit der Bereitstellung und der Bedienung der Karten einhergehenden Verarbeitungen erfolgen in der Verantwortung von zafaco. Die Datenschutzerklärung von zafaco finden Sie hier: https://breitbandmessung.de/datenschutz

Wenn Sie die Karten aufrufen und bedienen, werden technisch notwendige Session Cookies eingesetzt. Rechtsgrundlage ist § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG.

Wenn Sie die Karten aufrufen und bedienen, werden Protokolldaten von Ihrem Browser an die Server übermittelt, darunter die folgenden personenbezogenen Daten:

• IP-Adresse
• Datum und Uhrzeit
• Meldung, ob der Zugriff / Abruf erfolgreich war
• Aufgerufene Seite / Name der abgerufenen Datei
• Übertragene Datenmenge
• User-Agent

Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile bis zur automatisierten Löschung gespeichert, die regelmäßig innerhalb von 7 Tagen erfolgt.

Wir verarbeiten diese Daten, um Ihnen die Karten und die darauf enthaltenen Inhalte bereitzustellen und anzuzeigen, sowie zum Schutz vor und zur Erkennung von Risiken für die Informationssicherheit. Diese Frist kann anlassbezogen verlängert werden, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass von der zugreifenden Verbindung ein Risiko für die Funktionsfähigkeit oder Sicherheit der Webseite ausgeht und weitere Ermittlungen zu dessen Behebung erforderlich sind.

zafaco nutzt zur Erstellung der Karten Kartenmaterial des Environmental Systems Research Institute, Inc. („ESRI“), 380 New York Street, Redlands, CA 92373, USA. Dieses Kartenmaterial wird lokal bei zafaco gehostet und von den Servern von zafaco eingebunden.

zafaco nutzt zur Visualisierung der Karten Kartenmaterial des Bundesamt für Kartographie und Geodäsie, Karl-Rothe-Straße 10-14, 04105 Leipzig („BKG“). Das Kartenmaterial wird vom Server des BKG eingespielt, zu dem bei Abruf eine technische Verbindung hergestellt wird.

Rechtsgrundlage für diese Verarbeitungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. DSGVO. Das berechtigte Interesse an der Verarbeitung ergibt sich daraus, dass die Verarbeitungen technisch erforderlich ist, um Ihnen die Karten und die darauf enthaltenen Inhalte bereitzustellen und anzuzeigen, sowie um die Stabilität und Sicherheit der Website zu gewährleisten. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die beschriebenen Zwecke nicht weiter erforderlich sind.

12. Nutzung der Webseite der Analyseplattform:

Die Analyseplattform bietet Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern von Bund und Ländern Zugang zu detaillierten Informationen aus den Bereichen Festnetz- und Mobilfunkversorgung, öffentlicher Förderung und Infrastrukturen. Sinn und Zweck der Plattform soll sein, die Transparenz für die öffentliche Verwaltung zu erhöhen und die Fähigkeit zur effizienten (öffentlichen) Ausbauplanung zu unterstützen. Die interaktiven Karten zeigen, welche Bandbreiten und Techniken für die Datenübertragung zur Verfügung stehen.

Mit der Bereitstellung der Daten erfüllt die Bundesnetzagentur ihre gesetzliche Aufgabe nach § 78 Absatz 1 Nummer 2 i. V. m. § 78 Absatz 3, § 80 TKG.

Wenn Sie die Analyseplattform aufrufen, werden technisch notwendige Session Cookies eingesetzt.

Bei dem Besuch der Analyseplattform verarbeitet die Bundesnetzagentur folgende Daten des Computersystems, welches die Website aufruft, im Wege der automatischen Protokollierung:

• IP-Adresse
• Datum und Uhrzeit
• Meldung, ob der Zugriff / Abruf erfolgreich war
• Aufgerufene Seite / Name der abgerufenen Datei
• Übertragene Datenmenge
• User-Agent  

Diese dienen dazu, die Funktionsfähigkeit der Webseite und die Informationssicherheit zu gewährleisten. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Absatz 1 S. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 78 Absatz 1 Nummer 2 i. V. m. § 78 Absatz 3, § 80 TKG.

Die o. g. Protokolldaten werden zur Erkennung von Risiken für die Informationssicherheit für einen Zeitraum von 7 Tagen gespeichert. Diese Frist kann anlassbezogen verlängert werden, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass von der zugreifenden Verbindung ein Risiko für die Funktionsfähigkeit oder Sicherheit der Webseite ausgeht und weitere Ermittlungen zu dessen Behebung erforderlich sind. In diesem Fall werden die Protokolldaten unverzüglich gelöscht, sobald die Ermittlungen bezüglich eines etwaigen Risikos abgeschlossen sind.

Die Daten werden durch unseren Auftragsverarbeiter Sulzer GmbH, Frankfurter Ring 162, 80807 München in unserem Auftrag im Kontext der oben beschriebenen Maßnahmen verarbeitet. Es besteht eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung mit dem Auftragsverarbeiter.

Die o.g. Daten werden bei Nutzung der Kartenansicht der Analyseplattform auch durch unseren Auftragsverarbeiter Environmental Systems Research Institute, Inc. („Esri“), 380 New York Street, Redlands, CA 92373, USA in unserem Auftrag verarbeitet. Es besteht eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung mit dem Auftragsverarbeiter.

Beim Aufruf der Kartenanwendung werden zur Bereitstellung der Kartendienste technisch notwendige Daten an das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG), Karl-Rothe-Straße 10-14, 04105 Leipzig übermittelt. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch das BKG finden Sie unter: Datenschutzerklärung des BKG

13. Webuploadportal

a) Nutzung des Webuploadportals

Das Webuploadportal bietet als Web Applikation für Telekommunikationsunternehmen die Möglichkeit, Breitband-Versorgungsdaten an die ZIS zu übermitteln, welche u. a. Datengrundlage für den Breitbandatlas sowie die Analyseplattform sind.

Wenn Sie das Webuploadportal aufrufen, werden technisch notwendige Session Cookies eingesetzt.

Bei dem Besuch des Webuploadportals verarbeitet die Bundesnetzagentur folgende Daten des Computersystems, welches die Website aufruft, im Wege der automatischen Protokollierung:

• IP-Adresse
• Datum und Uhrzeit
• Meldung, ob der Zugriff / Abruf erfolgreich war
• Aufgerufene Seite / Name der abgerufenen Datei
• Übertragene Datenmenge
• User-Agent

Diese dienen dazu, die Funktionsfähigkeit der Webseite und die Informationssicherheit zu gewährleisten. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Absatz 1 S. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 78 Absatz 1 Nummer 2 i. V. m. § 78 Absatz 3, § 80 TKG.

Die o. g. Protokolldaten werden zur Erkennung von Risiken für die Informationssicherheit für einen Zeitraum von 7 Tagen gespeichert. Diese Frist kann anlassbezogen verlängert werden, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass von der zugreifenden Verbindung ein Risiko für die Funktionsfähigkeit oder Sicherheit der Webseite ausgeht und weitere Ermittlungen zu dessen Behebung erforderlich sind. In diesem Fall werden die Protokolldaten unverzüglich gelöscht, sobald die Ermittlungen bezüglich eines etwaigen Risikos abgeschlossen sind.

Die Daten werden durch unseren Auftragsverarbeiter Sulzer GmbH, Frankfurter Ring 162, 80807 München in unserem Auftrag im Kontext der oben beschriebenen Maßnahmen verarbeitet. Es besteht eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung mit dem Auftragsverarbeiter.

b) Registrierung für das Webuploadportal:

 Das Webuploadportal bietet als Web Applikation für Telekommunikationsunternehmen die Möglichkeit Breitband-Versorgungsdaten an die ZIS zu übermitteln, welche u. a. Datengrundlage für den Breitbandatlas ist.

Um das Webuploadportal nutzen zu können, müssen Sie sich zunächst hierfür registrieren damit ein Nutzerkonto für Sie angelegt werden kann. Im Rahmen der Registrierung werden folgende Daten verarbeitet:

• Name, Vorname
• E-Mailadresse
• Ggf. Mitteilungen, die im Rahmen der Registrierung getätigt werden
• Name der Institution in deren Namen die Registrierung erfolgt

Diese Daten dienen dazu, Ihnen einen persönlichen Zugang zum Webuploadportal bereitzustellen, um Ihnen die Möglichkeit der Datenlieferung gemäß §§ 203 Absatz 4 S. 1, 78 Absatz 1, 80 TKG zu ermöglichen. 

Die Rechtsgrundlage für die erforderliche Übermittlung von personenbezogenen Daten vom Datenlieferanten als Verantwortlichem an die ZIS ist Art. 6 Absatz 1 lit e, DSGVO in Verbindung mit §§ 203 Absatz 4 Satz 1, 78 Absatz 1, 80 TKG.

Die o. g. personenbezogenen Daten werden mindestens solange gespeichert, wie sie für die Bereitstellung des Zugangs zum Webuploadportal erforderlich sind, also in der Regel mindestens für die Dauer des Bestehens des Nutzerkontos. Nach Schließung eines Nutzerkontos erfolgt die Aufbewahrung gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in Bundesministerien.

Die Daten werden durch unseren Auftragsverarbeiter Sulzer GmbH, Frankfurter Ring 162, 80807 München in unserem Auftrag gespeichert. Es besteht eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung mit dem Auftragsverarbeiter.

IV. Ihre Rechte als von der Verarbeitung betroffene Person

Ihnen stehen wegen der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten insbesondere folgende gesetzliche Rechte zu:

1. Recht auf Auskunft
Hinsichtlich der von Ihnen durch die Bundesnetzagentur verarbeiteten personenbezogenen Daten haben Sie gemäß Art. 15 DSGVO das Recht auf kostenfreie Auskunft insbesondere über:

• die Verarbeitungszwecke,
• die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden,
• die Empfänger*innen oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden,
• die geplante Speicherdauer bzw. die Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer,
• die Herkunft der Daten, wenn diese nicht von der Bundesnetzagentur bei Ihnen erhoben worden sind.

Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

1. Recht auf Berichtigung
   Gemäß Art. 16 DSGVO haben Sie das Recht auf unverzügliche Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten sowie gegebenenfalls das Recht auf Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten unvollständigen Daten.
2. Recht auf Löschung
   Gemäß Art. 17 DSGVO haben Sie das Recht, die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, wenn die Voraussetzungen des Art. 17 Absatz 1 DSGVO vorliegen. Dieses Recht besteht aber gemäß Absatz3 zum Beispiel dann nicht, wenn die Verarbeitung der Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist. Daneben gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
   Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn betreffenden personenbezogenen Daten vorläufig zu verhindern, wenn die Voraussetzungen des Art. 18 Absatz 1 vorliegen, z.B. solange eine Prüfung entgegenstehender Rechte des Betroffenen noch andauert.
4. Recht auf Datenübertragbarkeit
   Gemäß Art. 20 DSGVO haben Sie das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie der Bundesnetzagentur zur Verfügung gestellt haben, in einem gängigen, strukturierten und maschinenlesbaren Format zu erhalten, wenn die Bundesnetzagentur diese Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung verarbeitet und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt. Dieses Recht gilt nach Art. 20 Absatz 3 Satz 2 DSGVO nicht für eine Verarbeitung, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt.
5. Widerspruchsrecht
   Wenn und soweit die Bundesnetzagentur Ihre personenbezogenen Daten für die Wahrnehmung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe oder zur Wahrung von berechtigten Interessen verarbeitet (Art. 6 Absatz 1 lit. e und f DSGVO), haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, dieser Verarbeitung nach Art. 21 DSGVO zu widersprechen. Machen Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch, verarbeitet die Bundesnetzagentur die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, sie kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Das Recht auf Widerspruch besteht gem. § 36 BDSG nicht, soweit an der Verarbeitung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das die Interessen der betroffenen Personen überwiegt, oder eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.
6. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
   Gemäß Art. 77 DSGVO haben Sie - unbeschadet anderer Rechtsbehelfe - das Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen geltendes Recht verstößt. Für die Bundesnetzagentur ist als Aufsichtsbehörde zuständig:

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Graurheindorfer Str. 153, 53117 Bonn.

V. Informationen gemäß § 55 BDSG:

a) Zwecke der Verarbeitung (§ 55 Nummer 1 BDSG)

Die Bundesnetzagentur ist auch für die Verhütung, Ermittlung, Verfolgung und Ahndung bestimmter Ordnungswidrigkeiten zuständig. Zur Erfüllung dieser Aufgaben ist sie berechtigt, personenbezogene Daten zu verarbeiten.

b) Betroffenenrechte (§ 55 Nummer 2 BDSG)

Die Bundesnetzagentur hat der betroffenen Person gemäß § 57 BDSG auf Antrag Auskunft darüber zu erteilen, ob sie sie betreffende Daten verarbeitet. Darüber hinaus hat die betroffene Person das Recht, die Informationen gemäß § 57 Absatz 1 BDSG zu erhalten.
Des Weiteren hat sie die Rechte auf Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung gemäß § 58 BDSG.

c) Recht auf Anrufung der/des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (§ 55 Nummer 4 und 5 BDSG)

Die betroffene Person kann sich jederzeit gemäß § 60 BDSG an die/den Bundesbeauftragte/n für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden.

Die Kontaktdaten lauten:

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Graurheindorfer Str. 153, 53117 Bonn
Telefon: +49 228 99 7799-0
Telefax: +49 228 99 7799-5550
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de

Datenschutz in sozialen Medien

Die Bundesnetzagentur ist in dem sozialen Netzwerk Twitter aktiv und betreibt einen eigenen Youtube-Kanal. Gesonderte Informationen finden Sie hier unter:

Datenschutzinformationen zum Twitter-Kanal (pdf / 15 KB)

Datenschutzinformationen zum YouTube-Kanal (pdf / 14 KB)

Weiter betreibt die Bundesnetzagentur im Zusammenhang mit dem Netzausbau eine Fanpage bei Facebook und nutzt SlideShare. Gesonderte Informationen hierzu finden Sie unter: https://www.Netzausbau.de/datenschutz